Entwicklungen im Landkreis Bergstraße zeigen: Landesregierung und Mobilfunkunternehmen sind bei der Umsetzung der vereinbarten Punkte bereits auf einem sehr guten Weg

Die Landtagsabgeordneten Alexander Bauer und Birgit Heitland der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag informieren über die Entwicklungen beim Mobilfunkausbau im Landkreis Bergstraße:

„Eine lückenlose und schnelle Kommunikation ist nicht nur der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ein entscheidender Faktor für eine erfolgreiche Wirtschaft. Dafür ist eine zuverlässige Infrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung und zentraler Standortfaktor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Hessen. Mobile Kommunikation und Datennutzung soll überall möglich sein. Das gilt für Großstädte und Ballungsgebiete ebenso wie für die ländlichen Regionen. Niemand soll sich abgehängt fühlen“, sagte Alexander Bauer.

Mit der Unterzeichnung des Mobilfunkpakts vor gut einem Jahr durch den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und seinen Stellvertreter Tarek Al-Wazir wurden die Weichen für eine noch leistungsfähigere Mobilfunkinfrastruktur in Hessen gestellt. Mit der Einsetzung eines neu geschaffenen Hessischen Ministeriums für digitale Strategie und Entwicklung, mit Staatsministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus an der Spitze, hat Hessen der Aufgabe einer verantwortungsvollen und umfassenden Digitalisierung den angemessenen Stellenwert eingeräumt.

„An der Umsetzung des Mobilfunkpakts wird seitdem mit Hochdruck gearbeitet und durch die Bündelung aller Digitalisierungsvorhaben in Hessen kann der Ausbau der Infrastruktur zielführend und zügiger vorangetrieben werden. Für den Ausbau digitaler Infrastrukturen bedeutet die Bündelung einzelner Ressorts durch das Ministerium für digitale Strategie und Entwicklung: Alles aus einer Hand - Festnetz und Glasfaser, Mobilfunk, WLAN und Regulierung“, erklärte Birgit Heitland.

„Der Landkreis Bergstraße profitiert erkennbar von den Bemühungen der CDU-geführten Landesregierung gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern. In einem Jahr wurden allein bei uns im Landkreis Bergstraße 30 Mobilfunkmasten neu gebaut oder erweitert. Die Mobilfunkversorgung nach Haushalten ist hier seit Mitte des Jahres 2018 von 97,2 Prozent auf 99,7 Prozent gestiegen“, freut sich Alexander Bauer.

„Zur Beseitigung der letzten Funklöcher werden in den nächsten Jahren hessenweit 800 neue Masten und 4.000 Modernisierungen realisiert. Für das Stellen von 300 Masten bzw. Mobilfunkstationen gibt das Land ab dem Jahr 2020 eigene Mittel dazu. Denn das Ziel ist ein flächendeckender 4G-Mobilfunkausbau in ganz Hessen - auch dort, wo dies für die Netzbetreiber wirtschaftlich nicht tragfähig ist. Dafür stellt die Landesregierung mit dem Mobilfunkförderprogramm zur Schließung letzter „weißer Flecken“ 50 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Mittel sind auch schon konkret im Haushalt eingeplant“, so Birgit Heitland.

„Innerhalb eines Jahres ist die Mobilfunkversorgung nach Haushalten um 2,5 Prozent gestiegen und hat damit fast 100 Prozent erreicht – das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung und zeigt: Landesregierung und Mobilfunkunternehmen sind bei der Umsetzung der im Mobilfunkpakt 2018 vereinbarten Punkte auf einem sehr guten Weg! Außerdem werden wir für einen schnelleren Ausbau weiterhin alle Genehmigungsregeln unter dem Gesichtspunkt betrachten, wie eine zügigere Genehmigung ermöglicht werden kann. In der Gesamtbetrachtung betrifft dies sowohl bundes- wie auch landesrechtliche Regelungen. Außerdem streben wir die Vereinfachung des Planungsrechts und Verschlankung von Genehmigungsverfahren an.“, erklärte Alexander Bauer abschließend.

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