Hessen und der Bund kompensieren Gewerbesteuerausfälle

Die Stadt Bürstadt kann mit einer Finanzspritze von gut 996 000 Euro rechnen, Biblis dürfte etwa 630.000 und Lampertheim 6,2 Millionen Euro Unterstützung erwarten. Für die Karolingerstadt Lorsch sind 831.000, für die Gemeinde Einhausen 217.000 und für die Kreisstadt Heppenheim sind 3,2 Millionen Euro vorgesehen. Für Viernheim sind 5,6 Millionen Euro eingeplant. Das berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Bauer aus dem Haushaltsausschuss des hessischen Landtags. Wegen der Corona-Krise sind die Gewerbesteuereinnahmen stark gesunken - und damit auch der Anteil, den die Städte und Gemeinden zu erwarten haben. Damit würde bei vielen Kommunen ein großes Minus in der Haushaltskasse entstehen. Mit diesen Ausgleichszahlungen sollen die Verluste ausgeglichen werden.
Wie Bauer weiter mitteilt, wurde in der Sitzung erstmalig vorgestellt, wie die Ausgleichszahlungen berechnet werden. Der Bund steuert nach Bauers Angaben 552 Millionen Euro, das Land 661 Millionen Euro bei. "Auf dieser Grundlage kann auch die Kalkulation für den nächsten Haushalt erfolgen", informiert Bauer. Die CDU sei in dieser schwierigen Zeit ein verlässlicher Partner der Kommunen. Es sei gut und wichtig, die Kommunen in einem ersten Schritt mit ausreichend Liquidität zu versorgen. "Dafür müssen nun Land und Bund schnellstmöglich die erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen", so Bauer in seiner Mitteilung.

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